Unterrichtung der Einwohner
über die 19. Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses
der Ortsgemeinde Wöllstein am 02.11.2023
Haus der Begegnung Wöllstein
Öffentlicher Teil:
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 20.04 Uhr
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert als Vorsitzender
1. Beigeordneter Michael Kohn entschuldigt
Beigeordneter Franz-Georg Schopf entschuldigt
Beigeordnete Alice Selzer
vom Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss:
Ausschussmitglied Folkmar Broszukat
Ausschussmitglied Silke Frohnhöfer bis 20.00 Uhr
Ausschussmitglied Anja Henrich
Ausschussmitglied Andreas Jung
Ausschussmitglied Dr. Jörn Krause
Ausschussmitglied Bernd Lahm
Ausschussmitglied Hermann Müller
Ausschussmitglied Dr. Martin Olbort
Ausschussmitglied Jan Piegacki entschuldigt / Vertreter Thomas Pitthan
Ausschussmitglied Iris Pitthan
Ausschussmitglied Alice Selzer
Ausschussmitglied Matthias Vestner bis 19.15 Uhr
Als Gast waren die Ratsmitglieder Sandrowski und A. Schnabel anwesend.
von der Verbandsgemeinde:
Keiner.
von der Ortsgemeinde:
Frau Riedel als Schriftführerin
Der Vorsitzende eröffnete um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass form- und fristgerecht mit Datum vom 19.10.2023 eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Sein besonderer Gruß galt den anwesenden Zuschauern. Frau Riedel wurde zur Schriftführerin bestimmt.
Zur Tagesordnung ergaben sich keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende bat um Ergänzungen bei TOP 6 Bauangelegenheiten und die Streichung von TOP 7.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
|
TOP 1 |
Ausbau Bahnhofstraße Sachstandsinformation |
|
TOP 2 |
Nachbarschaftsplatz Rene-Minville-Straße Beratung und Empfehlungsbeschluss |
|
TOP 3 |
Verkehrsangelegenheiten; Ecke Villastraße / Ernst-Ludwig-Straße - Beratung und Beschlussfassung - |
|
TOP 4 |
Renovierung einer gemeindeeigenen Wohnung - Beratung und Beschlussfassung - |
|
TOP 5 |
Sanierung Ratssaal - Beratung und Empfehlungsbeschluss - |
|
TOP 6 |
Bauangelegenheiten a) Aufstellung eines Wohncontainers b) Errichtung Technikgebäude c) Errichtung Transformator-Fundament mit Auffangraum d) Bauvoranfrage |
|
TOP 7 |
Vergaben Sanierung Wasserturm – abgesetzt |
|
TOP 8 |
Mitteilungen und Anfragen |
Zu TOP1) Ausbau Bahnhofstraße
Es wurde eine Baumwurzelmessung in der Bahnhofstraße durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die Linden weit verzweigte Wurzeln haben, teilweise bis auf die andere Straßenseite. Dies würde beim Ausbau zu erheblichen Problemen führen.
Der TOP Ausbau Bahnhofstraße und das Baumgutachten wird in der nächsten Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusssitzung noch einmal in Anwesenheit der Planerin Frau Koch behandelt werden.
Zu TOP 2) Nachbarschaftsplatz René-Minville-Straße
Im August 2022 fand eine vor-Ort-Begehung mit den Bürgern statt, damit der ehemalige Spielplatz wider als Kinderspielplatz/Nachbarschaftsplatz umgestaltet werden kann. Die Verbandsgemeinde hat mitgeteilt, dass der damals mit der Planung beauftragte Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung aufgrund anderer Aufgaben leider nicht mehr zur Verfügung steht. Aufgrund dessen kam es zur Verzögerung. Zur nächsten Sitzung des Gemeinderates werden entsprechende Angebote eingeholt und die Herstellung des Nachbarschaftsplatzes beauftragt.
Zu TOP 3) Verkehrsangelegenheiten; Ecke Villastraße / Ernst-Ludwig-Straße
Es fand ein vor-Ort-Termin mit dem Ordnungsamt zusammen statt. Das Ordnungsamt würde gerne offiziell anordnen, dass die Poller näher an das Grundstück gesetzt werden. Es würden 85-90 cm Platz verbleiben zwischen Poller und Mauer. Das wäre ausreichend für Kinderwägen, Rollatoren und ähnliches.
Eine weitere Möglichkeit zur Entschärfung der Verkehrssituation könnte ein Spiegel in der Ernst-Ludwig-Straße angebracht werden, damit die Fahrer aus der Villastraße kommend sehen könne, ob aus der Ernst-Ludwig-Straße ein Fahrzeug kommt.
Der Ausschuss hat beschlossen, dass der Vorsitzende dem Ordnungsamt mitteilt, dass die Lösungsvorschläge positiv bewertet wurden.
Zu TOP 4) Renovierung einer gemeindeeigenen Wohnung
Der Bau-Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, dass zunächst Angebote für notwendige Renovierungsmaßnahmen eingeholt werden.
TOP 5) Sanierung Ratssaal
Zur nächsten Sitzung des Ausschusses sollen entsprechende Angebote für die verschiedenen Gewerke eingeholt werden.
TOP 6) Bauangelegenheiten
a) Aufstellung eines Wohncontainers
Der Bau-Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, das Einvernehmen nicht zu erteilen.
b) Errichtung Technikgebäude
Der Bau-Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, das Einvernehmen zu erteilen.
c) Errichtung Transformator-Fundament mit Auffangraum
Der Bau-Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, das Einvernehmen zu erteilen.
d) Bauvoranfrage Wohnhaus Gotenstraße
Der Bau-Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, die Bauvoranfrage positiv zu beantworten.
TOP 7) Vergaben Sanierung Wasserturm – abgesetzt
TOP 8) Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen
1. Die Terrasse am Haus der Begegnung wurde gefliest, die Rampe muss noch gefliest werden.
2. Das statische Gutachten vom Gemeindezentrum liegt vor, eine Deckenstrahlheizung ist nicht möglich. Problem ist, dass die Dachlast an den Hauptträgerbalken mit der Photovoltaikanlage und der Schneelast ausgeschöpft ist.
3. Bei der Bushaltestelle am Freizeitgelände muss das Dach geflickt und auf Dichtheit geprüft werden. Es liegt ein Angebot für eine Reparatur vor.
4. Es gab einen Wasserrohrbruch in der Höllerstraße. Dabei ist das Wasser hochgestrahlt und hat das Pflaster verschoben.
Anfragen:
1. Ein Ausschussmitglied fragte an, was mit den zwei toten Fichten in der Kreuzstraße passiert.
2. Ein Ausschussmitglied fragte an, wem die bunte Mauer an der Bushaltestelle B420 gehört und gab an, dass diese nicht mehr sehr schön aussieht.