Öffentlicher Teil:
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister Johannes Brüchert als Vorsitzender
1. Beigeordneter Michael Kohn entschuldigt
Beigeordneter Franz-Georg Schopf
Beigeordnete Alice Selzer
vom Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss:
Ausschussmitglied Silke Frohnhöfer/Vertreter Dieter Sandrowski
Ausschussmitglied Andreas Fuge/Vertreter Achim Rathgeber
Ausschussmitglied Folkmar Broszukat entschuldigt /Vertreter Stephan Frohnhöfer
Ausschussmitglied Anja Henrich entschuldigt /Vertreter Raimund Hess unentschuldigt
Ausschussmitglied Andreas Jung entschuldigt /Vertreter Marwen Kloos
Ausschussmitglied Dr. Jörn Krause
Ausschussmitglied Bernd Lahm
Ausschussmitglied Hermann Müller
Ausschussmitglied Dr. Martin Olbort
Ausschussmitglied Jan Piegacki
Ausschussmitglied Iris Pitthan entschuldigt /Vertreter Helmut Degen
Ausschussmitglied Matthias Vestner entschuldigt /Vertreter Rathgeber Achim unentschuldigt
von der Ortsgemeinde:
Frau Riedel als Schriftführerin
Der Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass form- und fristgerecht mit Einladung vom 26.07.2023 eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Frau Riedel wurde zur Schriftführerin bestimmt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
| TOP 1 |
Bauangelegenheiten; jeweils Beratung und Beschlussfassung a.) Sanierung und Umnutzung Scheune zu Wohnzwecken b.) Errichtung Zaun und Errichtung Verkaufsautomat |
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TOP 2 |
Anschaffung eines Sonnensegels für die Kindertagesstätte Spielwiese; Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung |
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TOP 3 |
Straßenbeleuchtung; Austausch von 12 durch Blitzschäden zerstörten LED-Leuchtköpfen und Nachrüstung von Überspannungsschutzgeräten in den Steuerstellen; Auftragsvergabe; Beratung und Empfehlungsbeschluss |
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TOP 4 |
Rahmenvereinbarung für Straßenunterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen |
|
TOP 5 |
Vergaben Neubau Kindertagesstätte Hinkelstein Hier: Baustelleneinrichtung, Bauschild |
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TOP 6 |
Mitteilungen und Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Niederschrift
TOP 1 Bauangelegenheiten
a) Sanierung und Umnutzung Scheune zu Wohnhaus
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss erteilte das Einvernehmen.
b) Errichtung Zaun und Errichtung Verkaufsautomat
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss beschloss, das Einvernehmen nicht zu erteilen.
TOP 2
Anschaffung eines Sonnensegels für die Kindertagesstätten Spielwiese
und Rasselbande; Auftragsvergabe
- Beratung und Beschlussfassung
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschloss, den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu vergeben.
TOP 3
Straßenbeleuchtung; Austausch von 12 durch Blitzschäden zerstörten LED
Leuchtköpfen und Nachrüstung von Überspannungsschutzgeräten in den
Steuerstellen; Auftragsvergabe;
- Beratung und Empfehlungsbeschluss
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschloss den Austausch der 12 Leuchten im Burgunderweg und Rheinhessenring sowie den Einbau eines Überspannungsschutzes an den 15 Steuerstellen.
TOP 4
Rahmenvereinbarung für Straßenunterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen;
Beratung und Beschlussfassung
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein beschloss, dass die Gemeinde Wöllstein sich an der Bündelausschreibung für Straßenunterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen beteiligt und ermächtigt die Verwaltung zum Vertragsabschluss mit dem wirtschaftlichsten Unternehmer.
TOP 5
Vergaben Neubau Kindertagesstätte Hinkelstein
Hier: Baustelleneinrichtung, Bauschild
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Wöllstein ermächtigte die Verwaltung, das günstigste Angebot zur Baustelleneinrichtung zu beauftragen.
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Seitens des Vorsitzenden lagen keine Mitteilungen vor. Der Vorsitzende schloss um 19.36 Uhr die Sitzung.
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Schriftführerin Vorsitzender